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Weiter so ist zu wenig - Anmerkungen zur Legitimationskrise der EU und zum Erstarken nationalistischer bzw. EU-kritischer Strömungen

Stellungnahmen & Meinungen, Arbeit & Wirtschaft

Michael Diettrich, Input auf einerTagung des Europäischen Wirtschafts- u. Sozialausschusses (EWSA) am 11.10.2018 in Feldkirch

Der Beitrag hinterfragt die vom EWSA in der Ausschreibung zur Tagung aufgestellte Behauptung, das Erstarken nationalistischer und/oder EU-kritischer Parteien und die damit einhergehende Legitimationskrise der EU seien ein Partizipationsproblem und auch die Problemlösungskompetenz der EU könne durch mehr Partizipation gelöst werden. Er beschreibt stattdessen die Legitimationskrise der EU in erster Linie als Folge eines Vertrauensverlustes breiter Bevölkerungsgruppen in die Lösungskompetenz der EU für die Probleme, die sie in ihrem Alltag wahrnehmen. Will man Vertrauen zurückgewinnen und die Problemlösungskompetenz verbessern, braucht es vor allem nüchternes Hinschauen - denn die Probleme liegen auf dem Tisch. Dazu gehört auch eine verfehlte Wirtschaftspolitik und deren Folgen für die soziale Lage der Menschen vor allem in den unteren Einkommensgruppen.

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