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Arbeit & Wirtschaft

Es gibt keinen Klimaschutz, der nicht weh tut (Interview mit Michael Diettrich zum Regierungsprogramm der Bundesregierung)

NEUE (19./20.01.2020)


Interview von Michael Steinlechner mit dem Sprecher der Vorarlberger Armutskonferenz zum Regierungsprogramm der neuen Bundesregierung.


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Vorarlberger Armutskonferenz zu rückläufigen Mindestsicherungszahlen (19.11.2019)

Presseaussendung der Vorarlberger Armutskonferenz und Pressespiegel


Die Vorarlberger Armutskonferenz nimmt Stellung zu den 2018 sowohl bundesweit, als auch in Vorarlberg rückläufigen Mindestsicherungszahlen und setzt diesen Rückgang in Verbindung zur wirtschaftlichen Erholung bzw. zur Entspannung auf dem Arbeitsmarkt. Sie belegt in ihrer Presseaussendung den Zusammenhang zwischen Mindestsicherung, konjunktureller Entwicklung und Arbeitsmarktsituation anhand von Daten der Statistik Austria und des AMS Vorarlberg. Vor diesem Hintergrund bezeichnet sie die politisch kolportierte Behautpung, MindestsicherungsbezieherInnen lägen lieber in einer "sozialen Hängematte" anstatt arbeiten zu gehen, als groben Unfug. Mit dieser Behauptung werde von den Versäumnissen der Wirtschaftspolitik abgelenkt, die für die immer noch zu hohen Arbeitslosenzahlen und damit auch für die Situation in der Mindestsicherung verantwortlich seien.


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Regierungsprogramm Vorarlberg 2019 bis 2024

Vorarlberger Landesregierung


Das zwischen ÖVP und GRÜNEN ausgehandelte Regierungprogramm für die Legislaturperiode 2019 bis 2024 im Original


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Vorarlberger Armutskonferenz zur aktuellen Wirtschaftslage (07.10.2019)

Presseaussendung der Vorarlberger Armutskonferenz und Pressespiegel


Unter Bezugnahme auf die jüngsten Konjunkturprognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute nimmt die Vorarlberger Armutskonferenz Stellung zur aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung und kritisiert die Sorglosigkeit der österreichischen Politik in Anbetracht des wirtschaftlichen Abschwungs, der spätestens in 2020 auch wieder zu höherer Arbeitskosigkeit führen wird. Sie geht davon aus, dass Vorarlberg vom Abschwung besonders betroffen sein wird.


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Jobmotor ist in Vorarlberg die öffentliche Hand - nicht die Industrie

Vorarlberger Nachrichten, 30.07.2019


Die Vorarlberger Nachrichten berichten auf Grundlage von Daten der STATISTIK AUSTRIA, dass entgegen verbreiteter Meinung in Vorarlberg nicht die Industrie der Jobmotor war, sondern der öffentliche Sektor und dort insbesondere das Gesundheits- und Sozialwesen.


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Vorarlberger Armutskonferenz: Die aktuelle Wirtschaftslage und die sozialpolitischen Perspektiven (22.07.2019)

Presseaussendung der Vorarlberger Armutskonferenz und Pressespiegel


Mit Sorge betrachtet die Vorarlberger Armutskonferenz die derzeitige wirtschaftliche Entwicklung und deren Konsequenzen für die soziale Lage: Für das laufende Jahr wird von den österreichischen Wirtschaftsforschungsinstituten ein Wachstumseinbruch von gut 40% gegenüber dem Vorjahr prognostiziert. Bedenklich ist vor allem, dass dieser massive Einbruch schön geredet wird und somit kein wirtschaftspolitisches Gegensteuern stattfindet. Die Armutskonferenz erwartet deshalb auch für die folgenden Jahre keine Verbesserung der Lage und prognostiziert ab 2020 wieder steigende Arbeitslosen- und Mindestsicherungszahlen.


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Empörung und Entrüstung reichen nicht: It's the economy stupid

Ansprache von Michael Diettrich auf der Sonntagsdemo am 07.04.19 in Feldkirch


In seiner Ansprache auf der 14. Vorarlberger Sonntagsdemonstration am 8. April 2019 in Feldkirch plädiert Michael Diettrich als Sprecher der Vorarlberger Armutskonferenz dafür, sich nicht mehr auf gesellschaftspolitische Nebenschauplätze drängen zu lassen, sondern die derzeit tatsächlich auf den Nägeln brennende soziale Frage zum Thema zu machen: Die Situation der unteren 40 Prozent der Bevölkerung, die laut einer Studie der OECD in den letzten 30 Jahren von der Wohlstandsentwicklung abgehängt wurden. Man müsse raus aus der Entrüstung und Empörung und vor allem wirtschaftspolitische Alternativen formulieren, die die Situation dieser Menschen verbessern. Dies sei gerade in Anbetracht des aktuellen konjunkturellen Abschwungs in Österreich und der damit wieder wachsenden Gefahr zunehmender Arbeitslosigkeit ein Gebot der Stunde. Die von der Bundesregierung angezettelten, immer neuen Debatten über Sozialhilfe und Flüchtlinge lenken seiner Meinung nach nur davon ab, dass die Bundesregierung diese Entwicklung verschlafen hat. Er fordert allerdings auch von der Opposition, dass sie endlich stichhaltige wirtschaftspolitische Konzepte entwickelt, die Alternativen zu der von der Bundesregierung betriebenen wirtschaftsliberalen Politik aufzeigen.


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Wo bleibt "linke" Wirtschaftspolitik?

Peter Michael Lingens (www.lingens.online)


Der Autor des Beitrags stellt die Frage, was "links" ist. In seinen Augen die Forderung nach maximaler Chancengleichheit, in dem Wissen, dass die extreme Ungleichheit von Einkommen und Vermögen, wie sie der Neoliberalismus geschaffen hat, damit unvereinbar ist. In dem Beitrag tritt er einigen zentralen Grundannahmen des Neoliberalismus entgegen, was er für eine vorrangige Aufgabe einer "linken" Wirtschaftspolitik hält.


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Weiter so ist zu wenig - Anmerkungen zur Legitimationskrise der EU und zum Erstarken nationalistischer bzw. EU-kritischer Strömungen

Michael Diettrich, Input auf einerTagung des Europäischen Wirtschafts- u. Sozialausschusses (EWSA) am 11.10.2018 in Feldkirch


Der Beitrag hinterfragt die vom EWSA in der Ausschreibung zur Tagung aufgestellte Behauptung, das Erstarken nationalistischer und/oder EU-kritischer Parteien und die damit einhergehende Legitimationskrise der EU seien ein Partizipationsproblem und auch die Problemlösungskompetenz der EU könne durch mehr Partizipation gelöst werden. Er beschreibt stattdessen die Legitimationskrise der EU in erster Linie als Folge eines Vertrauensverlustes breiter Bevölkerungsgruppen in die Lösungskompetenz der EU für die Probleme, die sie in ihrem Alltag wahrnehmen. Will man Vertrauen zurückgewinnen und die Problemlösungskompetenz verbessern, braucht es vor allem nüchternes Hinschauen - denn die Probleme liegen auf dem Tisch. Dazu gehört auch eine verfehlte Wirtschaftspolitik und deren Folgen für die soziale Lage der Menschen vor allem in den unteren Einkommensgruppen.


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Strukturelle Arbeitslosigkeit - gibt es eine von der Konjunktur unabhängige Arbeitslosigkeit?

Michael Diettrich, Vortrag auf dem AQUA-Forum am 27.04.2018


Der Vortrag geht der Frage nach, welche Auswirkungen die im ökonomischen Mainstream dominierenden Konzepte struktureller Arbeitslosigkeit auf den Arbeitsmarkt, die wirtschaftliche Entwicklung und die Wirtschaftspolitik haben, und setzt sich kritisch mit den gängigen Vorstellungen von Vollbeschäftigung auseinander.


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