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Sozialstaat

Subjektive Erfahrungen des Bezugs von Mindestsicherung in NÖ

interviewbasierte Analyse der AK Wien (S. Stadlober, L. Vogel, B. Kittel), Dezember 2018


Die Studie stellt die subjektiven Wahrnehmungen von und Erfahrungen mit dem Bezug der Bedarfsorientierten Mindestsicherung  in Niederösterreich auf der Grundlage von 30 Interviews dar. Die Auswahl der Befragten erfolgte nach dem Zufallsprinzip aus der Gruppe der Mindestsicherungsbeziehenden in städtisch und ländlich geprägten Bezirken, wobei auf eine möglichst große Gleichgewichtung nach Geschlecht und nach Herkunft geachtet wurde. Untersucht wurden neben den Gründen von und Wegen in die Mindestsicherung vor allem der Alltag des Lebens am Rande der Existenzsicherung, die Suche nach Arbeit und der Umgang mit Unterstützungsangeboten des Arbeitsmarktservice.


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Faktencheck Mindestsicherung: Woher die BezieherInnen kommen

Standard, 26.11.2018


Der Beitrag prüft die Behauptung der Bundesregierung, 60 Prozent der BezieherInnen von Mindestsicherung hätten einen Migrationshintergrund, auf ihren faktischen Gehalt und kommt zu dem Ergebnis, dass die Datenlage eine solche Behauptung nicht erlaubt.


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dowas-Jahresbericht 2017/18: Rückläufige Betreuungszahlen als Folge der guten wirtschaftlichen Entwicklung

dowas (Presseaussendung & Pressespiegel), 06.09.2018


Die Betreuungszahlen bei dowas im Bereich der Mindestsicherung gingen 2017 erstmalig seit 2008 zurück. Eine genauere Analyse zeigt, dass diese Trendwende eigentlich schon im 2. Halbjahr 2016 eingesetzt hat. Insofern ist ein Zusammenhang mit der im 2. Halbjahr 2016 einsetzenden wirtschaftlichen Erholung naheliegend. Im 1. Halbjahr 2018 ist der Rückgang allerdings zu einem Stillstand gekommen. Zwar können die Ursachen hierfür noch nicht im Detail benannt werden. Es besteht aber die Sorge, dass die von den Wirtschaftsinstituten prognostizierte konjunkturelle Abschwächung im weiteren Verlauf wieder einen negativen Einfluss auf den Betreuungsbedarf in der Mindestsicherung haben werden. Als zusätzlicher Faktor könnte die Entwicklung der Wohnkosten in Vorarlberg wirksam werden, die insbesondere im Zusammenhang mit der im letzten Jahr erfolgten Kürzung der Mindestsicherungsleistungen zum Wohnbedarf viele BezieherInnen vor große Probleme stellt. In dem Dokument sind die Presseaussendung von dowas sowie der zugehörige Pressespiegel enthalten.


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Sozialausgaben 2017: Nullwachstum

Vorarlberger Armutskonferenz, 31.08.2018


Die Analyse der von STATISTIK AUSTRIA erhobenen österreichischen Sozialausgaben für das Jahr 2017 zeigt inflationsbereinigt keinen Anstieg gegenüber dem Vorjahr (2016) und widerlegt somit Meldungen über einen neuen "Rekordstand". Wie schon die von der Armutskonferenz für die Jahre 1995 bis 2015 vorgelegte Studie zur Entwicklung der österreichischen Sozialausgaben belegen auch die aktuellen Daten eine sehr regelmäßige Dynamik der Sozialausgaben in den letzten 20 Jahren und untermauern, dass der entstandene Druck auf ihre Finanzierung in erster Linie auf die wirtschaftliche Entwicklung und eine verfehlte Finanz- und Wirtschaftspolitik zurückzuführen ist.


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Umverteilung durch den Staat Österreich

Silvia Rocha-Akis, auf www.awblog.at, 03.06.2016


Einkommen aus Erwerbstätigkeit bildet für die Mehrheit der Menschen in Österreich ihre ökonomische Lebensgrundlage. In den letzten zwei Jahrzehnten nahm die Ungleichheit in der Verteilung der Markteinkommen zu. Die Gründe dafür sind sowohl konjunkturell als auch strukturell bedingt: Aus gesamtwirtschaftlicher Perspektive dämpfte die hohe Arbeitslosigkeit die Lohnentwicklung und den Lohnanteil am Volkseinkommen. Weiters zeigt sich eine unterschiedliche Dynamik zwischen Beschäftigungswachstum und dem Wachstum der Summe der geleisteten Arbeitsstunden. Und letztlich sind auch die Beschäftigungsanteile von Hochlohnbranchen zugunsten von niedrig entlohnten Dienstleistungssektoren rückläufig. Vor diesem Hintergrund stellt der Beitrag die Umverteilung durch den Staat Österreich mittels Steuern, Abgaben und Sozialtransfers dar.


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Macht uns der Sozialstaat arm?

Hartmut Reiners, auf: https://makroskop.eu/, 21.04.2016


Schon die Behauptung, Deutschland habe eine der höchsten Abgabenquoten in Europa, ist falsch: Die hohe Abgabenbelastung beschränkt sich auf die unteren und mittleren Einkommen. Die Sozialleistungen werden überwiegend von ihnen selbst finanziert, das Solidaritätsprinzip gilt nicht für Besserverdienende. Diese Schieflage in der Finanzierung und Verteilung des Sozialbudgets wird von der akademischen Gemeinde der Ökonomen nicht wirklich diskutiert.


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Entwicklung der Sozialausgaben in Österreich und Vorarlberg von 1995 bis 2015

Vorarlberger Armutskonferenz, 28.11.2016


Die Studie der Vorarlberger Armutskonferenz analysiert die Entwicklung der Sozialausgaben in Österreich und Vorarlberg im Zeitraum 1995 bis 2015 und vergleicht sie mit der Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts, der Löhne, der Konsumausgaben der privaten Haushalte sowie der Betriebsüberschüsse bzw. Unternehmensinvestitionen.


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Das Wohnbeihilfe-Modell der Vorarlberger Armutskonferenz

Vorarlberger Armutskonferenz, 29.06.2017


Die Wohnbeihilfe ist in Vorarlberg die Sozialleistung, die auf die Unterstützung von Menschen mit niedrigem, eigenen Einkommen zielt. Die Vorarlberger Armutskonferenz hat im Juni 2017 ein eigenes Modell für die Wohnbeihilfe vorgelegt, das das aus ihrer Sicht viel zu komplizierte geltende System ersetzen, die Leistungen verbessern und den Kreis der Anspruchsberechtigten erweitern soll.


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Sozialbericht Österreich 2015-2016

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, 2017


Im ersten Teil des Berichts stehen gegenwärtige Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt, die Pflege und die Bedarfsorientierte Mindestsicherung im Vordergrund, im zweiten Teil die Einkommensverteilung, die Umverteilung durch öffentliche Geldleistungen sowie die Verteilung der Arbeitszeit.


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Sozialpolitik und die Ignoranz der gebildeten Schichten

Hartmut Reiners, auf: https://makroskop.eu/, 19.12.2016


Die Sozialabgaben werden von der herrschenden ökonomischen Lehre als Kostenfaktor betrachtet, der die Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigt. Das ist eine bornierte Sichtweise, die nicht der Tatsache gerecht wird, dass das Sozialbudget für das Funktionieren moderner Volkswirtschaften unverzichtbar ist.


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